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Ausschreibung: Systeme zur Echtzeit-Passagierinformation - DE-Göppingen
Systeme zur Echtzeit-Passagierinformation
Dokument Nr...: 175160-2018 (ID: 2018042109321801218)
Veröffentlicht: 21.04.2018
*
DE-Göppingen: Systeme zur Echtzeit-Passagierinformation
2018/S 78/2018 175160
Freiwillige Ex-ante-Transparenzbekanntmachung
Lieferauftrag
Richtlinie 2014/25/EU
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Filsland Mobilitätsverbund GmbH
Bahnhofstraße 24
Göppingen
73033
Deutschland
Kontaktstelle(n): Herr Adelmann
Telefon: +49 716129090110
E-Mail: [1]m.adelmann@filsland.de
NUTS-Code: DE114
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [2]https://www.filsland.de/
I.6)Haupttätigkeit(en)
Andere Tätigkeit: Mobilitätsverbund
Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
48813200
II.1.3)Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.1.4)Kurze Beschreibung:
Die unter VI.3.B.) benannten Verkehrsunternehmen beabsichtigen, die
eingesetzten Bordrechner der Firma Atron gegen neue Bordrechner der
Firma Atron auszutauschen. Die Bordrechner werden zusammen mit einem
Update des vorhandenen Hintergrundsystems bestellt. Das System hat eine
Reihe von Schnittstellen zu unterstützen, welche die Kommunikation nach
außen sicherstellen. Dazu gehören u. a. die Datenübergabe an die
Einnahme-Aufteilung, der Datenaustausch mit der elektronischen
Fahrplanauskunft BW, die Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif
und die (((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle
des Landes Baden-Württemberg. Siehe auch II.2.4).
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 1
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE114
Hauptort der Ausführung:
Hildenbrand GmbH Omnibusverkehr
Boller Straße 18
73344 Gruibingen
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 2
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE114
Hauptort der Ausführung:
Merkle GmbH Omnibusverkehr
Ulmer Weg 28
89558 Böhmenkirch
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 3
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE114
Hauptort der Ausführung:
Omnibusverkehr Göppingen OVG Bliederhäuser GmbH & Co. KG
Autenbachstr. 1
73035 Göppingen
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 4
Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE113
Hauptort der Ausführung:
Omnibusverkehr Schlierbach GmbH
Wolf-Hirth-Straße 6
73730 Esslingen
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 5
Los-Nr.: 5
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE114
Hauptort der Ausführung:
Sihler GmbH Omnibusverkehr
Grube-Karl-Straße 18
73312 Geislingen/Steige
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Beschaffung Bordrechner Los 6
Los-Nr.: 6
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
48813200
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE114
Hauptort der Ausführung:
Omnibusverkehr-Reisen FRANK & STÖCKLE, Inhaber Manfred Frank e.K,
Reustadt 43, 73110 Hattenhofen
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Die Bordrechner müssen u. a. folgende Leistungsmerkmale realisieren:
Verkauf von Fahrausweisen, (((eTicketing nach VDV KA, Echtzeitbetrieb
mit Fahrzeugortung, Datenübertragung über SIM-Karten bzw. WLAN,
IBIS-Funktionalitäten, Barcode etc. Das Hintergrundsystem bildet u. a.
folgende Funktionalitäten ab: Fahrerabrechnung, Ver- und Entsorgung
bzw. Überwachung des Datenflusses zwischen Bordrechner und
Hintergrundsystem (z. B. Verkaufs-, IBIS-, Echtzeit-, Tarif- und
Fahrplandaten). Das System hat eine Reihe von Schnittstellen zu
unterstützen, welche die Kommunikation nach außen sicherstellen. Dazu
gehören u. a. die Datenübergabe an die Einnahme-Aufteilung, der
Datenaustausch mit der elektronischen Fahrplanauskunft BW, die
Tarifintegration VVS und dem neuen Landestarif und die
(((eTicket-Kommunikation mit der regionalen Vermittlungsstelle des
Landes BW.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Qualitätskriterium - Name: Qualität / Gewichtung: 50
Preis - Gewichtung: 50
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb
* Zusätzliche Lieferungen, deren Beschaffung den strengen
Vorschriften der Richtlinie genügt
Erläuterung:
Es sollen zusätzliche Lieferleistungen des ursprünglichen
Auftragnehmers beschafft werden, die zur Erneuerung oder Erweiterung
bereits erbrachter Leistungen bestimmt sind und bei Wechsel des
Unternehmens - dazu führen würden, dass die Auftraggeber eine Leistung
mit unterschiedlichen technischen Merkmalen kaufen müssten und dies
eine technische Unvereinbarkeit oder unverhältnismäßige technische
Schwierigkeiten bei Gebrauch und Wartung mit sich bringen würde. Die
enge Verzahnung und Zusammenarbeit der Beschaffer mit der Regionalbus
Stuttgart (RBS) gebietet eine enge Kooperation mit der RBS, die bereits
Fahrscheindrucker der Fa. ATRON in Betrieb hat. Die RBS besitzt die
IT-Infrastruktur auf Basis des Systems der Fa. ATRON. Der Anschluss an
diese Infrastruktur macht die Anschlussbeschaffung notwendig. Es
ergeben sich Synergieeffekte der Beschaffer mit der RBS und dem VVS
inkl. dem (((eTicket (polygoCard). Durch das Aufsetzen auf bestehenden
Altsystemen, entfällt die Datenmigration. Vorhandene Schnittstellen
können weiterhin benützt werden.
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 1
Bezeichnung des Auftrags:
Hildenbrand GmbH Omnibusverkehr
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Mark Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 2
Bezeichnung des Auftrags:
Merkle GmbH Omnibusverkehr
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Mark Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 3
Bezeichnung des Auftrags:
Omnibusverkehr Göppingen / OVG Bliederhäuser GmbH & Co. KG
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Mark Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 4
Bezeichnung des Auftrags:
Omnibusverkehr Schlierbach GmbH
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Markt Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 5
Bezeichnung des Auftrags:
Sihler GmbH Omnibusverkehr
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Mark Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Los-Nr.: 6
Bezeichnung des Auftrags:
Omnibusverkehr-Reisen FRANK & STÖCKLE Inhaber Manfred Frank e.K
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag der Zuschlagsentscheidung:
19/04/2018
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern
vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
ATRON electronic GmbH
Am Ziegelstadel 12+14
Markt Schwaben
85570
Deutschland
NUTS-Code: DE218
Der Auftragnehmer/Konzessionär wird ein KMU sein: ja
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.3)Zusätzliche Angaben:
A) Es handelt sich vorliegend um eine freiweillige
Ex-ante-Transparenzbekanntmachung. Die Auftraggeber beabsichtigen einen
Vertrag zu schließen. Der Vertrag wurde noch nicht geschlossen. Der
Vertragsschluss soll nach Ablauf von 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem
Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung erfolgen. Unter
Ziffer V.2.1) wurde das Datum der Absendung dieser Bekanntmachung
eingetragen, da das Formular keine Eintragung von Daten in der Zukunft
zulässt und eine Angabe zwingend erfolgen muss.
B.) Die Ausschreibung findet im Namen und auf Rechnung der losweise
genannten Auftraggeber statt. Auftraggeber sind die jeweiligen
Verkehrsunternehmen. Die Filsland Mobilitätsverbund GmbH stellt rein
die organisatorische Organisationsform dar. Sie ist nicht öffentliche
Auftraggeberin. Folgende 6 Verkehrsunternehmen sind an der
Ausschreibung beteiligt und haben als abrufberechtigte Stellen die
Möglichkeit des losweisen Abrufs aus der ausgeschriebenen
Rahmenvereinbarung. Dies sind im Einzelnen: Hildenbrand GmbH
Omnibusverkehr, Merkle GmbH Omnibusverkehr, Omnibusverkehr Göppingen /
OVG Bliederhäuser GmbH & Co. KG, Omnibusverkehr Schlierbach GmbH,
Sihler GmbH Omnibusverkehr, Omnibusverkehr-Reisen FRANK & STÖCKLE
Inhaber Manfred Frank e.K
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Kapellenstr. 17
Karlsruhe
76131
Deutschland
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
A.) § 134 Informations- und Wartepflicht
Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht
berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen
Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen
Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt
des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies
gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung
ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über
die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information
nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf
elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf
zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der
Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim
betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer
Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder
sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber
beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder
den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die
Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse,
insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft,
berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den
lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
B.) § 135 Unwirksamkeit
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der
öffentliche Auftraggeber
gegen § 134 verstoßen hat oder
den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund
Gesetzes gestattet ist,
Und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden
ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn
sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der
Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen
Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6
Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der
Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union
bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit
30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der
Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn
der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die
Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet,
den Vertrag abzuschließen, und
der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens zehn
Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser
Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die
Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des
Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers,
den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die
Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll,
umfassen.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Kapellenstr. 17
Karlsruhe
76131
Deutschland
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
19/04/2018
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2. https://www.filsland.de/
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