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Ausschreibung: Schulbücher - DE-Pforzheim
Schulbücher
Wörterbücher, kartografische Erzeugnisse, Notenhefte und andere Bücher
Dokument Nr...: 176180-2018 (ID: 2018042409070802743)
Veröffentlicht: 24.04.2018
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DE-Pforzheim: Schulbücher
2018/S 79/2018 176180
Auftragsbekanntmachung
Lieferauftrag
Richtlinie 2014/24/EU
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Stadt Pforzheim Zentrale Vergabestelle
Neues Rathaus, Marktplatz 1
Pforzheim
75175
Deutschland
Kontaktstelle(n): Personal- und Organisationsamt Zentrale
Vergabestelle
Telefon: +49 723139-1332
E-Mail: [1]ZentraleVergabestelle@stadt-pforzheim.de
Fax: +49 723139-2846
NUTS-Code: DE129
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [2]www.pforzheim.de
Adresse des Beschafferprofils: [3]www.Vergabe24.de
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[4]https://www.vergabe24.de/vergabeunterlagen/54321-Tender-162dcd0a6b0-
39699211ca64ab3e
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen an die oben genannten
Kontaktstellen
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
I.5)Haupttätigkeit(en)
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
Lieferung von Schulbüchern an Pforzheimer Schulen
Referenznummer der Bekanntmachung: ABS 2018.02
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
22111000
II.1.3)Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.1.4)Kurze Beschreibung:
Lieferung von Schulbüchern an Pforzheimer Schulen für das Schuljahr
2018/2019 (optional ff.)
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: ja
Angebote sind möglich für alle Lose
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Grund-, Haupt- und Werkrealschulen I
Los-Nr.: 1
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Grund-, Haupt- u. Werkrealschulen in der Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kathographischen
Erzeugnissen, Notenheften und anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 5 Grundschulen, 4 Grund- und Werkrealschulen u. 1
Werkrealschule.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Optionale Verlängerung, siehe Pos. 2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Grund-, Haupt- u. Werkrealschulen II
Los-Nr.: 2
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 6 Grundschulen, 2 Grund- u. Werkrealschulen, 1
Gemeinschaftsschule u. 1 Werkrealschule.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Optionale Verlängerung, siehe Pos. 2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. sonderpädagogische Bildungs- u. Beratungszentren u.
Realschulen
Los-Nr.: 3
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 2 sonderpädagogische Bildungs- u. Beratungszentren u. 4
Realschulen.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Siehe Pos. II.2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Gymnasien I
Los-Nr.: 4
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 2 allgemeinbildende Gymnasien.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Siehe II.2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Gymnasien II
Los-Nr.: 5
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 3 allgemeinbildende Gymnasien.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Siehe II.2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Berufliche Schulen I
Los-Nr.: 6
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 3 gewerbliche Berufsschulen (einschließlich eines
Technischen Gymansiums an der Heinrich-Wieland-Schule) sowie 1
Berufsschule mit Schwerpunkt Pflege, Erziehung, Hauswirtschaft
(einschl. eines Ernährungswissenschaftlichen Gymnasiums sowie eines
biotechnologischen Gymnasiums an der Johanna-Wittum-Schule).
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Siehe II.2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Schulbücher etc. f. Berufliche Schulen II
Los-Nr.: 7
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
22111000
22114000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE129
Hauptort der Ausführung:
Stadt Pforzheim
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von Schulbüchern, Wörterbüchern, kartographischen
Erzeugnissen, Notenheften u. anderen Büchern inklusive zugehöriger
Artikel an 2 kaufmännische Berufsschulen (einschließlich eines
Wirtschaftsgymnasiums an der Fritz-Erler-Schule).
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 01/08/2018
Ende: 31/07/2019
Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja
Beschreibung der Verlängerungen:
Zweimalige optionale Verlängerung um je ein weiteres Schuljahr bis
31.7.2020 bzw. 31.7.2021
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:
Siehe II.2.7)
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Aktueller und vollständig chronologischer Auszug aus dem Berufs- oder
Handelsregister, aus dem die allgemeine Vertretungsregelung und die
Rechtsverhältnisse (Kommanditisten etc.) hervorgehen, bzw. bei
Einzelkaufleuten oder einer GbR die Gewerbeanmeldung, sowie ggfs.
Angaben zu den Gesellschaftern;
Eigenerklärung darüber, ob eine Zusammenarbeit bzw. Kooperation oder
sonst wie geartete Verbindung/Verknüpfung zu anderen Unternehmen
derselben Branche vorliegt. Hierbei sind insbesondere die Namen der
Geschäftsführer und Gesellschafter zu benennen.
Gefordert werden bei Angebotseinreichung ausschließlich unbeglaubigte
Kopien unter dem Vorbehalt, bei Bedarf beglaubigte Kopien bzw.
Originale nachzufordern.
Bei Berwerber-/ Bietergemeinschaften:
Bewerber-/Bietergemeinschaften haben zusammen mit dem Angebot eine von
allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung abzugeben:
1. in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall erklärt
ist;
2. in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der für die Durchführung
des Vertrags bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist;
3. das der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem
Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt;
4. dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
Eigenerklärung über den jährlichen Gesamtumsatz des Unternehmens sowie
über den jährlichen Umsatz bzgl. der Lieferung von Schulbüchern bezogen
auf die letzten 3 Geschäftsjahre (2015, 2016, 2017). Referenzliste der
wesentlichen in den letzten 3 Jahren erbrachten vergleichbaren
Lieferleistungen (insbesondere bzgl. der Lieferung von Schulbüchern)
mit Angabe des Rechnungswerts, der Leistungszeit sowie der Auftraggeber
(mit Nennung des jeweiligen Ansprechpartners sowie dessen Telefonnummer
und/oder E-Mail Adresse) bzw. von diesen ausgestellten Bescheinigungen
mit entsprechendem Inhalt;
Eigenerklärung des Bieters, dass er alle Bücher beschaffen kann, dass
keine Liefersperren oder ähnliche Hemmnisse gegen ihn vorliegen und
dass er das Buchpreisbindegesetz einhält.
Bei Bewerber-/Bietergemeinschaften:
Bewerber-/Bietergemeinschaften haben zusammen mit dem Angebot eine von
allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung nach III 1.1 abzugeben und
jedes Mitglied hat die oben aufgeführten Nachweise und Erklärungen zu
erbringen.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
Eigenerklärung bzw. Angaben über die berufliche Befähigung,
insbesondere der für die Leistungen verantwortlichen Personen, die zur
Verfügung stehende technische Ausrüstung (Fuhrpark, Lagermöglichkeiten
etc.); Angaben zur Auftragsabwicklung (z. B. selbst oder Einbindung
anderer Buchhandlungen/Unternehmen), zum Transport (selbst, Spedition,
DPD o. ä.) sowie zu den Anlieferungsmodalitäten (z. B. firmeneigener
Ansprechpartner bei Anlieferung größerer Buchmengen vor Ort in der
Schule o. ä.);
Angabe Telefonnummer Service-Hotline.
Bei Bewerber-/Bietergemeinschaften:
Bewerber-/Bietergemeinschaften haben zusammen mit dem Angebot eine von
allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung nach III 1.1 abzugeben und
jedes Mitglied hat die oben aufgeführten Nachweise und Erklärungen zu
erbringen.
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Offenes Verfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 24/05/2018
Ortszeit: 13:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
Das Angebot muss gültig bleiben bis: 31/07/2018
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Tag: 24/05/2018
Ortszeit: 14:00
Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren:
Entfällt
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
Aufträge werden elektronisch erteilt
VI.3)Zusätzliche Angaben:
Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der
Auflagen zu überprüfen: Fehlende Erklärungen und Nachweise führen zum
Ausschluss des Angebots (§ 56, Abs. 2 VGV). Jeder Bieter kann nur mit
einem Angebot d. h. entweder seinem eigenen oder als Mitglied einer
Bietergemeinschaft teilnehmen.
Im Angebotsvordruck hat der Bieter alle Leistungen anzukreuzen, die er
während der Vertragslaufzeit dauerhaft für jedes gebotene Los erbringen
will. Die Leistungen werden vom Auftraggeber mit Punkten bewertet. Die
Vergabe erfolgt an den oder die Bieter, der/die die meisten Punkte auf
sich vereinen kann/können. Sofern mehrere wirtschaftlich gleichwertige
Angebote eingehen, wird die Entscheidung in einem Auslosungsverfahren
getroffen, an dem Vertreter des Amtes für Bildung und Sport und der
Zentralen Vergabestelle anwesend sein werden. Liegen sieben oder mehr
wirtschaftlich gleichwertige Angebote vor, kann jeder für einen Auftrag
in Frage kommende Bieter dabei maximal den Zuschlag für ein Los
erhalten (Loslimitierung). Gelost wird in absteigend numerischer
Reihenfolge der Lose. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen,
dass ein Bieter im Auslosungsverfahren ausschließlich bei den Losen
berücksichtigt wird, für die er sich beworben hat.
Anfragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind
schriftlich bis spätestens 14.5.2018 per E-Mail (Adresse:
[5]ZentraleVergabestelle@stadt-pforzheim.de) oder über den
Ausschreibungsdienst des Staatsanzeigers (nähere Informationen hierzu
unter: [6]www.vergabe24.de) an die ausschreibende Stelle zu richten.
Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden
Stelle ausschließlich schriftlich erteilt. Mündliche Auskünfte und
Erklärungen haben keine Gültigkeit. Verbindlicher Bestandteil der
Ausschreibungsunterlagen werden nur die schriftlich übermittelten
Antworten.
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Karl-Friedrich-Straße 17
Karlsruhe
76133
Deutschland
Telefon: +49 721926-4049
E-Mail: [7]vergabekammer@rpk.bwl.de
Fax: +49 721926-3985
Internet-Adresse:[8]www.rp-karlsruhe.de
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
IIn diesem Zusammenhang wird auf die §§ 135 und 160 Abs. 3 GWB
hingewiesen, die nachfolgend in ihrem Wortlaut aufgeführt sind:
§ 160 Abs. 3, Antrag.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2
bleibt unberührt;
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
gerügt werden;
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
des Vertrags nach § 135 Absatz 1.
§ 135 Unwirksamkeit
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der
öffentliche Auftraggeber
1. gegen § 134 verstoßen hat oder;
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund
Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem
Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn
sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der
Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen
Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6
Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der
Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union
bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit
30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der
Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn
1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die
Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist;
2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet,
den Vertrag abzuschließen, und
3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens zehn
Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser
Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die
Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des
Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers,
den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im
Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die
Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll,
umfassen.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
23/04/2018
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References
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2. http://www.pforzheim.de/
3. http://www.Vergabe24.de/
4. https://www.vergabe24.de/vergabeunterlagen/54321-Tender-162dcd0a6b0-39699211ca64ab3e
5. mailto:ZentraleVergabestelle@stadt-pforzheim.de?subject=TED
6. http://www.vergabe24.de/
7. mailto:vergabekammer@rpk.bwl.de?subject=TED
8. http://www.rp-karlsruhe.de/
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