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Ausschreibung: Öffentlicher Verkehr (Straße) - DE-Kleve
Öffentlicher Verkehr (Straße)
Dokument Nr...: 134181-2019 (ID: 2019032210531697347)
Veröffentlicht: 22.03.2019
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  DE-Kleve: Öffentlicher Verkehr (Straße)
   2019/S 58/2019 134181
   Auftragsbekanntmachung
   Dienstleistungen
   Legal Basis:
   Richtlinie 2014/24/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   Kreis Kleve
   Nassauerallee 15-23
   Kleve
   47533
   Deutschland
   Kontaktstelle(n): Kreis Kleve, Fachbereich 3  Öffentliche Sicherheit
   und Ordnung, Abteilung Straßenverkehr  ÖPNV
   E-Mail: [1]info@kreis-kleve.de
   NUTS-Code: DEA1B
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [2]https://www.kreis-kleve.de/
   I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
   I.3)Kommunikation
   Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
   vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
   [3]https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
   Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
   [4]https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
   Regional- oder Kommunalbehörde
   I.5)Haupttätigkeit(en)
   Allgemeine öffentliche Verwaltung
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   Ausgestaltung des Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs im Kreis
   Kleve: Neuvergabe des Linienbündels Kreis Kleve I im Gebiet des Kreises
   Kleve mit Überschreitung der Kreisgrenzen
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   60112000
   II.1.3)Art des Auftrags
   Dienstleistungen
   II.1.4)Kurze Beschreibung:
   Durchführung von Dienstleistungen im öffentlichen Personennahverkehr
   mit Bussen im Linienverkehr gemäß § 42 PBefG im Gebiet des Kreises
   Kleve mit kreisgrenzenüberschreitendem Bezug zu anderen
   Kreisen/kreisfreien Städten bzw. den Niederlanden.
   Vergeben wird das Linienbündel Kreis Kleve I bestehend aus den
   Linien: 7, 31, 32, 33, 34, 36, 37A, 45, 46, 47, 48, 50, 51, 53, 54, 55,
   56, 59, 86A, 88, 90, 91, 93, 95, 97, SW1, 063, SB58 (EG und D) und 94.
   Hierzu gehören außerdem die in der Ausschreibungsunterlage genannten
   AST-Leistungen (Anruf-Sammel-Taxi). Die Verkehrsleistungen sollen
   grundsätzlich ab dem 1.12.2019 aufgenommen werden. Es wird darauf
   hingewiesen, dass für einen Teil der Linien erst zu einem späteren
   Zeitpunkt die Verkehrsaufnahme erfolgen kann. Nähere Informationen dazu
   und der damit verbunden Vorgehensweise sind der
   Ausschreibungsunterlage, insbesondere Ziffer I.8) zu entnehmen.
   II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
   II.1.6)Angaben zu den Losen
   Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DEA1B
   NUTS-Code: DEA1F
   NUTS-Code: DEA1E
   NUTS-Code: DEA34
   NUTS-Code: NL22
   NUTS-Code: NL42
   Hauptort der Ausführung:
   Kreisgebiet Kleve
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:
   Durchführung von Dienstleistungen im öffentlichen Personennahverkehr
   mit Bussen im Linienverkehr gemäß § 42 PBefG im Gebiet des Kreises
   Kleve mit kreisgrenzenüberschreitendem Bezug zu anderen
   Kreisen/kreisfreien Städten bzw. den Niederlanden.
   Vergeben wird das Linienbündel Kreis Kleve I bestehend aus den
   Linien: 7, 31, 32, 33, 34, 36, 37A, 45, 46, 47, 48, 50, 51, 53, 54, 55,
   56, 59, 86A, 88, 90, 91, 93, 95, 97, SW1, 063, SB58 (EG und D) und 94
   im offenen Verfahren. Hierzu gehören außerdem die in der
   Ausschreibungsunterlage genannten AST-Leistungen (Anruf-Sammel-Taxi).
   Die Verkehrsleistungen sollen grundsätzlich ab dem 1.12.2019
   aufgenommen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass für einen Teil der
   Linien erst zu einem späteren Zeitpunkt die Verkehrsaufnahme erfolgen
   kann. Nähere Informationen dazu und der damit verbundenen
   Vorgehensweise sind der Ausschreibungsunterlage, insbesondere Ziffer
   I.8) zu entnehmen. Dort erfolgt eine konkrete Angabe der betroffenen
   Linien sowie des jeweiligen Zeitpunktes, zu dem die Verkehrsaufnahme
   erfolgen kann.
   Hinsichtlich der Anforderungen, die bei der Erfüllung des Auftrags
   gewährleistet werden müssen, wird auf die Angaben unter Ziffer III der
   Ausschreibungsunterlage Konkretisierung des zu vergebenden Auftrags
   und die Angaben des Nahverkehrsplans des Kreises Kleve vom 15.3.2018
   verwiesen. Der Nahverkehrsplan kann unter
   [5]https://www.kreis-kleve.de/C12570CB0037AC59/files/20180315_nvp_kreis
   _kleve_nahverkehrsplan.pdf/$file/20180315_nvp_kreis_kleve_nahverkehrspl
   an.pdf?OpenElement eingesehen werden.
   Die Vergabe des Auftrages erfolgt nach Art. 5 Abs. 3 VO (EG) Nr.
   1370/2007 im wettbewerblichen Vergabeverfahren. Entsprechend der dort
   enthaltenen Vorgaben wird vorliegend das offene Verfahren gewählt.
   Dementsprechend werden im Anschluss an den Ablauf der Angebotsfrist
   keine Verhandlungen über die eingereichten Angebote geführt werden. Der
   Kreis Kleve wählt für die hier beabsichtigte Neuvergabe des
   Linienbündels Kreis Kleve I die Abwicklung des Vergabeverfahrens
   mittels elektronischer Mittel. Dementsprechend können insbesondere
   Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen und Angebote nur in
   elektronischer Form eingereicht werden. Das gleiche gilt für das
   Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten sowie
   Nachfragen zum Vergabeverfahren. Die gesamte Kommunikation erfolgt im
   vorliegenden Vergabeverfahren in elektronischer Form. Hierzu steht die
   o. g. Seite des Deutschen Ausschreibungsblattes
   ([6]https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/) zur Verfügung. Dort
   ist der Punkt Zu den Vergabeunterlagen auszuwählen. Die
   entsprechenden Unterlagen können sodann unter Verwendung der
   Vergabe-ID: K-KLEVE-2019-0001 dort aufgerufen und abgerufen werden.
   II.2.5)Zuschlagskriterien
   Die nachstehenden Kriterien
   Qualitätskriterium - Name: Durchschnittsalter der Fahrzeugflotte /
   Gewichtung: 10 %
   Qualitätskriterium - Name: Über die Mindestvorgaben hinaus angebotene
   Fahrzeugsqualitäten / Gewichtung: 10 %
   Qualitätskriterium - Name: Vom Bieter garantierte Zeit, die bis zum
   Einsatz von Ersatzfahrzeugen vergeht / Gewichtung: 5 %
   Kostenkriterium - Name: Gesamtausgleichskosten je Fahrplankilometer /
   Gewichtung: 75 %
   II.2.6)Geschätzter Wert
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
   dynamischen Beschaffungssystems
   Beginn: 01/12/2019
   Ende: 30/11/2029
   Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
   II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
   Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
   II.2.11)Angaben zu Optionen
   Optionen: nein
   II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   II.2.14)Zusätzliche Angaben
   Hinsichtlich der Laufzeit des Vertrags und dessen Beginn wird auf die
   zu beachtenden Hinweise unter Ziffer I.8) der Vergabeunterlagen
   verwiesen. Eine nähere Erläuterung der Zuschlagskriterien erfolgt in
   der Ausschreibungsunterlage unter Ziffer II.3).
   Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
   Angaben
   III.1)Teilnahmebedingungen
   III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
   hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
   Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
    Nachweis des Bieters oder jedes Mitglieds der Bietergemeinschaft,
   dass die fachliche Eignung gemäß § 3 ff.
   Personenverkehr-Berufszugangsverordnung (PBZuGV) vorliegt,
    Bei Angebotseinreichung haben die Bieter einen aktuellen Auszug aus
   dem Handelsregister, der nicht älter als 3 Monate datiert, beizufügen.
   Bei Bietern aus einem anderen Mitgliedstaat ist eine gleichwertige
   aktuelle Bescheinigung des Ursprungs- oder Herkunftslandes des Bieters
   mit Übersetzung ins Deutsche einzureichen. Für den Fall, dass keine
   Eintragungspflicht in das Handelsregister besteht, ist eine formlose
   Erklärung über den Grund, aufgrund dessen keine Eintragungspflicht
   besteht und darüber, wer die vertretungsberechtigten Personen sind,
   einzureichen. Ausreichend ist ein Ausdruck aus dem elektronischen
   Informations- und Kommunikationssystem, über das die Daten aus den
   Handelsregistern abrufbar sind. Die Kosten für den Auszug sowie
   möglicherweise erforderliche Übersetzungen hat der Bieter zu tragen.
   III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
    Nachweis über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach den §§
   123 und 124 GWB durch Ausfüllen des entsprechenden den
   Vergabeunterlagen beigefügten Vordrucks. Auf Anforderung sind der
   Vergabestelle aktuelle Auszüge aus dem Bundeszentralregister
   (Führungszeugnis) vorzulegen. Es darf bei Vorlage nicht älter als 3
   Monate sein,
    Gemäß § 45 Abs. 4 Nr. 4 VgV sind Nachweise über den Umsatz des
   Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren
   vorzulegen. Dies betrifft sowohl den Gesamtumsatz als auch den Umsatz
   in den verfahrensgegenständlichen Leistungsbereichen,
    Zusammen mit dem Angebot ist eine Bescheinigung in Steuersachen
   (Unbedenklichkeitsbescheinigung), die nicht älter als 3 Monate sein
   darf, einzureichen,
    Vor Erteilung des Zuschlags an den obsiegenden Bieter hat dieser eine
   wirtschaftlich in ihrer Höhe die zu vergebende Leistung abdeckende
   Bankbürgschaft einzureichen. Bereits mit Abgabe des Angebotes ist
   außerdem die Bestätigung einer in der EU ansässigen Bank, die über
   mindestens eine Niederlassung in Deutschland verfügt, einzureichen,
   nach der im weiteren Verlauf des Vergabeverfahrens die vorgenannte
   Bürgschaft ausgestellt werden wird,
    Nachweis einer gültigen Betriebshaftpflichtversicherung, die eine
   Mindestdeckungssumme von 3 Mio. EUR für Personen- und Sachschäden nicht
   unterschreiten darf. Für die Angebotsabgabe ist es ausreichend, dass
   die entsprechende Erklärung einer Versicherung vorgelegt wird, dass
   diese im Zuschlagsfall eine Versicherungsdeckung, die den vorgenannten
   Vorgaben entspricht, bereitstellen wird,
    Die Bieter, Mitglieder einer Bietergemeinschaft und Subunternehmer
   haben die im Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG
   NRW) festgelegten Anforderungen an die Tariftreue und den
   einzuhaltenden Mindestlohn, wie auch das Mindestlohngesetz (MiLoG) zu
   beachten. Es wird v. a. auf § 2 Abs. 2 des TVgG NRW hingewiesen. Zum
   Nachweis ist der entsprechende den Vergabeunterlagen beigefügte
   Vordruck mit Angebotsangabe einzureichen,
    Als vorläufigen Beleg der Eignung und des Nichtvorliegens von
   Ausschlussgründen akzeptiert der Kreis Kleve die Vorlage einer
   Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung. Diese ist in der Form des
   Anhangs 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/7 der Kommission vom
   5.1.2016 zur Einführung des Standardformulars für die Einheitliche
   Europäische Eigenerklärung (ABl. L 3 vom 6.1.2016, S. 16) zu
   übermitteln.
   III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
   Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:
    Sofern vorhanden, sollen Referenzen zu bereits durchgeführten
   Verkehrsdienstleistungen im Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen von den
   Bietern vorgelegt werden, die von vergleichbarer Art und Umfang waren
   und in den letzten 3 Jahren erbracht wurden. Auch Angebote von Bietern,
   die noch keine vergleichbaren Referenzen vorweisen können, werden im
   Zuge der Vergabeentscheidung berücksichtigt,
    Der Auftraggeber wird vor Erteilung des Zuschlages einen Auszug aus
   dem Gewerbezentralregister nach § 150a GewO über den Bieter, der den
   Zuschlag erhalten soll, einholen.
   III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
   III.2)Bedingungen für den Auftrag
   III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
   Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand
   vorbehalten
   Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
   Personenverkehr-Berufszugangsverordnung (PBZugV)
   III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
   III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal
   Abschnitt IV: Verfahren
   IV.1)Beschreibung
   IV.1.1)Verfahrensart
   Offenes Verfahren
   IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
   Beschaffungssystem
   IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
   Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
   IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
   IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
   Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: nein
   IV.2)Verwaltungsangaben
   IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
   Bekanntmachungsnummer im ABl.: [7]2018/S 055-122720
   IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
   Tag: 02/05/2019
   Ortszeit: 10:00
   IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
   Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
   IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
   eingereicht werden können:
   Deutsch
   IV.2.6)Bindefrist des Angebots
   Das Angebot muss gültig bleiben bis: 31/07/2019
   IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote
   Tag: 02/05/2019
   Ortszeit: 10:30
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
   Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
   VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   Der Kreis Kleve wählt für die hier beabsichtigte Neuvergabe des
   Linienbündels Kreis Kleve I die Abwicklung des Vergabeverfahrens
   mittels elektronischer Mittel. Dementsprechend können insbesondere
   Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen und Angebote nur in
   elektronischer Form eingereicht werden. Das gleiche gilt für das
   Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten.
   Daher erfolgt die gesamte Kommunikation im vorliegenden
   Vergabeverfahren in elektronischer Form. Hierzu steht das Deutsche
   Ausschreibungsblatt zur Verfügung. Die Angebote müssen über die oben
   angegebene Seite des Deutschen Ausschreibungsblattes elektronisch in
   Textform in deutscher Sprache hochgeladen werden. Eine elektronische
   Signatur der Dokumente ist nicht erforderlich. Die Einreichung von
   Angeboten per E-Mail wahrt die Anforderungen an die elektronische Form
   nicht. Die Dokumente können über die Funktion der Vorabansicht ohne
   vorherige Registrierung beim Deutschen Ausschreibungsblatt kostenfrei
   unter [8]https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/; Vergabe-ID:
   K-KLEVE-2019-0001 eingesehen werden. Dort ist der Punkt Zu den
   Vergabeunterlagen auszuwählen. Die entsprechenden Unterlagen können
   sodann unter Verwendung der Vergabe-ID: K-KLEVE-2019-0001 dort
   aufgerufen und abgerufen werden.
   Anders als bei der Vorabansicht der zur Verfügung stehenden Dokumente
   ist für die Einreichung von Angeboten und Kommunikation mit dem
   Auftraggeber über das Deutsche Ausschreibungsblatt eine vorherige
   Registrierung auf der dort vorgesehenen Seite erforderlich. Rückfragen
   sind ebenfalls in elektronischer Form unmittelbar über die o.a. Seite
   des Deutschen Ausschreibungsblattes zu stellen. Dabei ist darauf
   hinzuweisen, dass für die Einreichung von Angeboten und etwaige
   Kommunikation mit dem Auftraggeber die Registrierung zum Basis-Tarif
   ausreichend ist. Für diesen Basis-Tarif ist die Registrierung
   kostenfrei.
   Registrierte Bieter erhalten eine automatische Benachrichtigung per
   E-Mail, dass eine Aktualisierung (Beantwortung der Bieterfrage etc.)
   von der Vergabestelle im laufenden Verfahren zur Verfügung gestellt
   wurde. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die gestellten
   Fragen und daraufhin erfolgte Antworten aus Transparenzgründen in
   anonymisierter Form auch anderen Bietern bzw. interessierten
   Unternehmen unverzüglich zur Verfügung gestellt werden. Beim Deutschen
   Ausschreibungsblatt registrierte Unternehmen erhalten in diesem Fall
   eine automatische Benachrichtigung. Für nicht registrierte Unternehmen
   wird darauf hingewiesen, dass eine Anlage zu der
   Ausschreibungsunterlage fortlaufend mit den gestellten Fragen und
   daraufhin erfolgten Antworten fortgeschrieben wird. Durch die Funktion
   der Vorabanzeige können sich daher auch nicht registrierte Unternehmen
   über die aktuellen Änderungen informieren. Sie erhalten in diesem Fall
   allerdings keine automatische Benachrichtigung. Gleiches gilt für
   notwendig werdende Änderungen der Vergabeunterlagen. Nicht registrierte
   Bieter sind daher angehalten, regelmäßig unter der angegebenen
   Internetadresse die aktuellen Informationen der Vergabestelle
   einzusehen.
   Detaillierte Angaben zu dieser Bekanntmachung sind der
   Ausschreibungsunterlage sowie den beigefügten Anlagen zu entnehmen.
   Diese können unter der o. g. Internetadresse des Deutschen
   Ausschreibungsblattes kostenfrei abgerufen werden. Dort sind
   insbesondere auch die Linienverläufe und Linienpläne der vom
   Linienbündel Kreis Kleve I umfassten Linien vorhanden.
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Vergabekammer Rheinland, c/o Bezirksregierung Köln
   Zeughausstraße 2-10
   Köln
   50667
   Deutschland
   Telefon: +49 2211473045
   Fax: +49 2211472889
   Internet-Adresse:
   [9]https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/vergabekammer/
   VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Vorschriften über die Einlegung von Rechtsbehelfen finden sich in den
   §§ 155 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Es sei
   insbesondere auf die Präklusionsvorschriften des § 160 Abs. 3 GWB
   hingewiesen.
   VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
   erteilt
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   19/03/2019
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References
   1. mailto:info@kreis-kleve.de?subject=TED
   2. https://www.kreis-kleve.de/
   3. https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   4. https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   5. https://www.kreis-kleve.de/C12570CB0037AC59/files/20180315_nvp_kreis_kleve_nahverkehrsplan.pdf/$file/20180315_nvp_kreis_kleve_
nahverkehrsplan.pdf?OpenElement
   6. https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   7. https://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:122720-2018:TEXT:DE:HTML
   8. https://www.deutsches-ausschreibungsblatt.de/
   9. https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/vergabekammer/
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       The Office for Official Publications of the European Communities
                The Federal Office of Foreign Trade Information
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