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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DEU-Essen - Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Mietverträge für zwei Systeme zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer)
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2024121701214377096 / 770343-2024
Veröffentlicht :
17.12.2024
Anforderung der Unterlagen bis :
13.01.2025
Angebotsabgabe bis :
22.01.2025
Dokumententyp : Ausschreibung
Produkt-Codes :
34970000 - Verkehrsüberwachungseinrichtung
34971000 - Geschwindigkeitskontrollkameras
DEU-Essen: Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Mietverträge
für zwei Systeme zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung
(Enforcement-Trailer)

2024/S 245/2024 770343

Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Mietverträge für zwei Systeme zur
semistationären Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer)
OJ S 245/2024 17/12/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferungen

1. Beschaffer

1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen, Zentrales Vergabe- und Beschaffungsmanagement
E-Mail: 11.Vergabe@essen.de
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1. Verfahren
Titel: Mietverträge für zwei Systeme zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung
(Enforcement-Trailer)
Beschreibung: Mietverträge für zwei Systeme zur semistationären
Geschwindigkeitsüberwachung (Enforcement-Trailer)
Kennung des Verfahrens: 27a3a103-44fc-456e-af01-da9a539764c9
Interne Kennung: V-2024-0447
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein

2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras
Zusätzliche Einstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung

2.1.2. Erfüllungsort
Stadt: Essen
Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13)
Land: Deutschland

2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXS0Y68YTYSRU1M4 Die gesamte
Kommunikation erfolgt über den Vergabemarktplatz. Es wird eine freiwillige und kostenlose
Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW empfohlen. Die Registrierung bietet den
Vorteil, dass Sie automatisch über Änderungen an den Vergabeunterlagen oder über
Antworten (z.B. Bieterfragen) zum Verfahren informiert werden. Zur Kommunikation mit der
Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Angebots ist eine Registrierung
zwingend erforderlich. In der Zeit vom 21.12.2024 bis 01.01.2025 hat die Stadt Essen
Betriebsferien. Bitte berücksichtigen Sie diese für evtl. Bieterfragen o.ä. ein.
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -

2.1.6. Ausschlussgründe
Rein innerstaatliche Ausschlussgründe: gem. Eigenerklärung zur Eignung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: gem. §§
283 - 283d
Korruption: gem. § 299 StGB
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: gem. § 129 StGB
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: gem. §
298 StGB
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: gem. §§ 324, 324a, 326 StGB
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: gem. § 261, 98c StGB
Betrugsbekämpfung: gem. §§ 263, 264 StGB
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: gem. §§ 232, 233, 233a StGB
Zahlungsunfähigkeit: gem. § 124 Abs. 1 Nr. 2 GWB
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: gem. § 21 SchwarzArbG, § 266 a Abs. 1, 2
und 4 StGB, § 404 Abs. 1 od. Abs. 2 Nr. 3 SGB III, § 18 MiArbG und § 21 Abs 1 i.V.m. § 23
AEntG
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: gem. § 124 Abs. 1 Nr. 2
GWB
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen
Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.:
gem. § 124 Abs. 1 Nr. 8 oder 9 GWB
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: gem. § 124 Abs. 1
Nr. 5 GWB
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: gem. § 124
Abs. 1 Nr. 6 GWB
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: gem. § 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: gem. § 124
Abs. 1 Nr. 7 GWB
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: gem. § 124 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: gem. § 124 Abs. 1 Nr. 1 GWB
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: gem. Eigenerklärung zur Eignung
Entrichtung von Steuern: gem. Eigenerklärung zur Eignung
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten:
gem. § 129 StGB

5. Los

5.1. Los: LOT-0001
Titel: Mietverträge für zwei Systeme zur semistationären Geschwindigkeitsüberwachung
(Enforcement-Trailer)
Beschreibung: Gegenstand der Ausschreibung sind zwei Mietverträge über je ein System zur
semistationären Geschwindigkeitsüberwachung. Die Vergabe umfasst zudem die Lieferung
und Abholung der Geräte, die Lieferung von Ersatz Akkus und Ladegeräten, sowie (optional)
eine Schulung zur Bedienbarkeit und technischen Einweisung für fünf Mitarbeitende des FB
32. Die Mietverträge sollen für je zwei Jahre mit der optionalen Verlängerung um ein weiteres
Jahr geschlossen werden.
Interne Kennung: V-2024-0447

5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen

Haupteinstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras
Zusätzliche Einstufung (cpv): 34970000 Verkehrsüberwachungseinrichtung

5.1.2. Erfüllungsort
Stadt: Essen
Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13)
Land: Deutschland

5.1.3. Geschätzte Dauer
Laufzeit: 36 Monate

5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 1
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie
hier beschrieben: Die Mietverträge sollen für je zwei Jahre mit der optionalen Verlängerung
um ein weiteres Jahr geschlossen werden.

5.1.6. Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Noch nicht bekannt
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja

5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: - Umsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre (Abfrage gem.
Anlage 03) Bietergemeinschaften haben entsprechende Umsatzangaben für alle Mitglieder zu
machen; es genügt die entsprechende Summenangabe für alle Mitglieder zusammen.

Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Sonstiges
Beschreibung: Bei den oben genannten Angaben, die durch die Eigenerklärung zur Eignung
für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. beigefügtem Vordruck (Anlage 03 der
Vergabeunterlagen) abgefragt werden, kann alternativ ein Zertifikat über die Präqualifizierung
eingereicht werden. Bietergemeinschaften Sofern eine Bietergemeinschaft als Auftragnehmer
(AN) auftritt, ist die Anlage 09 einzureichen. Unterauftragsvergabe Sofern beabsichtigt ist,
Teile des Auftrags im Wege der Unterauftragsvergabe an Dritte zu vergeben, sind die
entsprechenden Teile des Auftrags mit Angebotsabgabe zu benennen. Hierzu ist die Anlage
10 zu füllen und dem Angebot beizulegen. Sämtliche im Rahmen der Vertragsausführung
niedergelegten Pflichten treffen den AN und dessen Erfüllungsgehilfen (Nachunternehmer,
kooperierende Unternehmer, eingesetzte Drittunternehmer etc.) gleichermaßen. Der AN hat
sicherzustellen, dass die für die Leistungserbringung eingesetzten Erfüllungsgehilfen über die
Leistungsbeschreibung, den Anlagen sowie der ggfls. während der Angebotsphase erfolgten
Bieterkommunikation informiert sind. Vor Zuschlagserteilung wird von den Bietern, deren
Angebote in die engere Wahl kommen, verlangt, die Unterauftragnehmer zu benennen, sofern

dies nicht bereits bei Angebotsabgabe erfolgt ist. Darüber hinaus ist vor Zuschlagserteilung
die Verpflichtungserklärung gem. Anlage 11 beizubringen. Der AN darf ausschließlich die vor
Auftragserteilung benannten Subunternehmer beauftragen. Jede Beauftragung eines weiteren
Subunternehmers bedarf im Einzelfall der Genehmigung der AG. Eignungsleihe Beabsichtigt
der Bieter, sich bei der Erfüllung des Auftrages im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche,
finanzielle, technische oder berufliche Leistungsfähigkeit anderer Unternehmen zu bedienen
(Eignungsleihe), so sind die entsprechenden Anlagen (Anlage 09 und Anlage 10) sowie die
einschlägigen Nachweise bei Angebotsabgabe einzureichen.

Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Bezügen zu Russland gem. Art. 5 k)
Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung
(EU) 2022/576 des Rates vom 08.04.2022 (Anlage 05) - Mitgliedschaft in
Berufsgenossenschaften (Abfrage gem. Anlage 03) - Eintragungen im Berufsregister (Abfrage
gem. Anlage 03) - Eintragungen im Handelsregister (Abfrage gem. Anlage 03)

Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: - Eigenerklärung zur Eignung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem.
beigefügtem Vordruck Eintragung (Anlage 03) oder alternativ bei Eintragung in die
Bieterdatenbank PQ-VOL ein Zertifikat über diese Eintragung. Die Anlage 03 fordert, neben
den bereits unter Ziff. 3.1 und Ziff. 3.2 aufgeführten Angaben, Angaben zu folgenden Punkten:
o Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich
beschäftigten Arbeitskräfte o Zuverlässigkeitserklärungen (§ 122 ff. GWB) - Referenzen
werden im Rahmen der Eigenerklärung (Anlage 03) abgefragt. Als vergleichbare und
zulässige Referenzen werden solche angesehen, die mit der zu vergebenden Leistung
vergleichbar sind. In diesem Fall ist ein Mietvertrag mit der Dauer von einem Jahr mit einem
Auftragsvolumen von mind. 100.000,- als vergleichbare Leistung und zulässige Referenz
anzusehen. Es ist mindestens eine Referenz vorzulegen. Die Referenzangaben sind
mindestens mit folgenden Angaben zu versehen: o Bezeichnung des Auftrages o
Beschreibung der erbrachten Leistung o Leistungszeitraum o Auftragswert o Auftraggeber mit
Kontaktdaten Die Referenzangaben sollten auf einer vom Bieter selbst erstellten Anlage
aufgeführt werden. - Sofern vom Bieter eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
eingereicht wird, kann die AG vor Auftragserteilung die Einreichung der geforderten
Eignungsnachweise verlangen.

5.1.10. Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Bezeichnung: Preis
Beschreibung: Preiskriterium für Niedrigster Preis (ohne Kriterien)
Gewichtung (Punkte, genau): 100

5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 13/01/2025 23:59:00 (UTC+1)

Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite
/notice/CXS0Y68YTYSRU1M4/documents
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YTYSRU1M4

5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice
/CXS0Y68YTYSRU1M4
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 22/01/2025 14:00:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 37 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 56 Abs. 2, 3 VgV.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 22/01/2025 14:30:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Auf die sonstigen Eignungsbedingungen (s.o.)
wird verwiesen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Informationen über die Überprüfungsfristen: Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die
zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin. Statthafte
Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines
Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte
Vergabestelle zu richten. Statthafter Rechtsbehelf ist gem. § 160 GWB der Antrag auf
Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Der Antrag ist
unzulässig, soweit: 1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem
Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist
nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die
aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung
oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) Mehr als 15
Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

5.1.15. Techniken

Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem

5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Rheinland
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt
Essen, Zentrales Vergabe- und Beschaffungsmanagement
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Stadt
Essen, Zentrales Vergabe- und Beschaffungsmanagement
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts
des BMI)

8. Organisationen

8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Essen, Zentrales Vergabe- und Beschaffungsmanagement
Registrierungsnummer: 05113-31001-15
Postanschrift: Rathaus, Porscheplatz 1
Stadt: Essen
Postleitzahl: 45127
Land, Gliederung (NUTS): Essen, Kreisfreie Stadt (DEA13)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Zentrales Vergabemanagement
E-Mail: 11.Vergabe@essen.de
Telefon: +49 201-8811410
Fax: +49 201-889111410
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt

8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Rheinland
Registrierungsnummer: 05315-03002-81
Postanschrift: Zeughausstr. 2-10
Stadt: Köln
Postleitzahl: 50667
Land, Gliederung (NUTS): Köln, Kreisfreie Stadt (DEA23)
Land: Deutschland
E-Mail: VKRheinland@bezreg-koeln.nrw.de
Telefon: +49 2211473045
Fax: +49 2211472889
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle

8.1. ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83

Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender

11. Informationen zur Bekanntmachung

11.1. Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 577834d4-0536-40a0-9f5d-cecb37ebe0af - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 16/12/2024 09:10:50 (UTC+1)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch

11.2. Informationen zur Veröffentlichung
ABl. S Nummer der Ausgabe: 245/2024
Datum der Veröffentlichung: 17/12/2024

Referenzen:
https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YTYSRU1M4
https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0Y68YTYSRU1M4/documents
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202412/ausschreibung-770343-2024-DEU.txt

 
 
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